Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Hinweis: Diese Fassung wurde inhaltlich unverändert, aber mit anderer Gliederung und anderem Wortlaut neu erstellt. Da es sich um ein rechtsverbindliches Dokument handelt, empfehlen wir vor Veröffentlichung eine Prüfung durch eine rechtskundige Person, da wir keine Rechtsberatung erbringen können.

Inhaltsverzeichnis

1. Anwendungsbereich und Vertragsparteien
2. Zustandekommen des Vertrags
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Widerrufsrecht
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung

1) Anwendungsbereich und Vertragsparteien

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit

Spryng - Shop e.U., Inhaber: Tobias Festbaum (nachfolgend „Verkäufer")

über die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

1.3 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Zustandekommen des Vertrags

2.1 Die Produktbeschreibungen im Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote des Verkäufers, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot abzugeben.

2.2 Der Kunde gibt sein Angebot über das Online-Bestellformular ab: Nachdem er die gewünschten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er mit Klick auf den abschließenden Button „kostenpflichtig bestellen" ein rechtlich verbindliches Angebot für die im Warenkorb enthaltenen Positionen ab.

2.3 Vor der verbindlichen Bestellung kann der Kunde eventuelle Eingabefehler erkennen, indem er die auf dem Bildschirm angezeigten Angaben sorgfältig prüft – etwa unterstützt durch die Vergrößerungsfunktion des Browsers. Über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen kann er seine Eingaben korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, und zwar

• durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail), wobei der Zugang beim Kunden maßgeblich ist, oder
• durch Lieferung der bestellten Ware, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• durch eine Zahlungsaufforderung an den Kunden nach dessen Bestellung.

Treffen mehrere dieser Alternativen zu, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem die erste davon eintritt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften darauffolgenden Tages. Nimmt der Verkäufer das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung; der Kunde ist dann nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

2.5 Sonderregelung bei Zahlung über PayPal: Wählt der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen (https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/useragreement-full) bzw., falls kein PayPal-Konto vorhanden ist, unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto (https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/privacywax-full). In diesem Fall erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots bereits in dem Moment, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.6 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.

2.7 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung der Bestellung zusammen mit diesen AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Website des Verkäufers archiviert; hat der Kunde vor der Bestellung ein Kundenkonto angelegt, kann er dort kostenlos über seine Login-Daten darauf zugreifen.

2.8 Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail sowie automatisiert. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails dort empfangen werden können. Insbesondere bei Verwendung von SPAM-Filtern muss der Kunde sicherstellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Preisangaben

Sofern die Produktbeschreibung nichts anderes ausweist, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Da der Verkäufer als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefreit ist, fällt keine Umsatzsteuer an. Etwaige zusätzliche Liefer- und Versandkosten sind in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.

3.2 Verfügbare Zahlungsarten

Welche Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, wird dem Kunden bereits zu Beginn des Bestellvorgangs im Online-Shop angezeigt.

3.3 Vorauskasse

Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

3.4 Zahlungsabwicklung durch die einzelnen Anbieter

Amazon Payments Bei Auswahl dieser Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg, unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung: https://payments.amazon.de/help/Privatkunden/Nutzungsvereinbarung-Richtlinien/Nutzungsvereinbarung

Klarna Bei Auswahl dieser Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden. Nähere Informationen und Bedingungen finden Sie unter: https://spryng-shop.at/pages/zahlungen

Kreditkarte via Stripe Bei dieser Zahlungsart ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland („Stripe"). Stripe behält sich eine Bonitätsprüfung vor und kann diese Zahlungsart bei negativem Ergebnis ablehnen.

SEPA-Lastschrift via Stripe Auch hier erfolgt die Abwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats zieht Stripe den Rechnungsbetrag – frühestens nach Ablauf der Vorabinformationsfrist – im Auftrag des Verkäufers vom Konto des Kunden ein. Als „Vorabinformation" (Pre-Notification) gilt jede Mitteilung (z. B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels Kontodeckung, wegen falscher Bankverbindung nicht eingelöst, oder widerspricht der Kunde ohne Berechtigung der Abbuchung, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Rückbuchungsgebühren, sofern er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich eine Bonitätsprüfung vor und kann diese Zahlungsart bei negativem Ergebnis ablehnen.

Shopify Payments Bei einer über „Shopify Payments" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland. Die konkret verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop angezeigt. Stripe kann sich dabei weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. gesondert mitgeteilte Zahlungsbedingungen gelten. Weitere Informationen: https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de

Sofortüberweisung Bei dieser Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden. Der Kunde benötigt ein für „Sofortüberweisung" freigeschaltetes Online-Banking-Konto, muss sich beim Zahlungsvorgang legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Klarna führt die Transaktion unmittelbar danach durch und belastet das Konto des Kunden. Weitere Informationen: https://www.klarna.com/sofort/

4) Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Waren werden – sofern nichts anderes vereinbart ist – an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift versendet. Bei Zahlung über PayPal ist abweichend davon die zum Zeitpunkt der Zahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

4.2 Kann eine Ware dem Kunden nicht zugestellt werden und wird sie deshalb an den Verkäufer zurückgesandt, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Unzustellbarkeit nicht zu vertreten hat oder nur vorübergehend an der Annahme gehindert war, es sei denn, der Verkäufer hatte die Leistung angemessene Zeit vorher angekündigt. Ebenso entfällt die Kostentragung für die Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt; die Rücksendekosten richten sich in diesem Fall nach der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4.3 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

5) Eigentumsvorbehalt

Geht der Verkäufer in Vorleistung, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller damit verbundenen Kosten und Spesen sein Eigentum.

6) Widerrufsrecht

6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

6.2 Die Einzelheiten dazu ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Für Verträge über die Lieferung von Waren gilt ergänzend:

7.1 Kunde als Unternehmer

Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt:

• Der Verkäufer wählt die Art der Nacherfüllung.
• Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung.
• Bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen.
• Erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung, beginnt die Verjährungsfrist dadurch nicht erneut.

7.2 Grenzen dieser Haftungsbeschränkungen

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

• für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
• wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
• für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise in einem Bauwerk verbaut wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
• für eine etwaige Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen bei Verträgen über Waren mit digitalen Elementen bzw. digitale Produkte.

7.3 Rückgriffsansprüche

Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen etwaigen gesetzlichen Rückgriffsanspruch von den vorstehenden Regelungen unberührt.

7.4 Untersuchungs- und Rügepflicht

Handelt es sich für beide Vertragsparteien um ein unternehmensbezogenes Geschäft im Sinne des § 343 Abs. 2 AT-UGB, trifft den Kunden die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 AT-UGB. Unterbleibt die dort vorgesehene Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.

7.5 Kunde als Verbraucher

Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, offensichtliche Transportschäden bereits beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer davon zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, hat das keinerlei Auswirkung auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Einlösung von Aktionsgutscheinen

Für Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit begrenzter Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgibt und die nicht käuflich erwerbbar sind (nachfolgend „Aktionsgutscheine"), gilt:

8.1 Einlösbar nur im Online-Shop des Verkäufers und nur innerhalb des angegebenen Aktionszeitraums.

8.2 Einzelne Produkte können vom Gutschein ausgenommen sein, sofern sich dies aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

8.3 Die Einlösung ist nur vor Abschluss des Bestellvorgangs möglich; eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.

8.4 Pro Bestellung ist nur ein Aktionsgutschein einlösbar.

8.5 Bezieht sich der Gutschein auf einen festen Betrag statt auf einen Prozentsatz, muss der Warenwert mindestens diesem Betrag entsprechen; ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet.

8.6 Deckt der Gutschein den Bestellwert nicht vollständig, kann der Differenzbetrag über eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.

8.7 Ein Gutschein-Guthaben wird weder bar ausgezahlt noch verzinst.

8.8 Wird die mit dem Gutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgegeben, erfolgt keine Erstattung des Gutscheins.

8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an denjenigen leisten, der den Gutschein im Online-Shop einlöst – außer der Verkäufer weiß oder es ist grob fahrlässig unbekannt, dass diese Person nicht berechtigt, nicht geschäftsfähig oder nicht vertretungsbefugt ist.

9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den zwingende Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats gewähren.

10) Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.